Das Völkerrecht

Das Völkerrecht regelt die Beziehungen zwischen den Staaten. 

übersicht

  • Was ist Völkerrecht
  • Internationale Verträge
  • Die Menschenrechte

Was ist Völkerrecht?

Das Völkerrecht regelt die Beziehungen zwischen den Staaten. Das Völkerrecht ist also internationales Recht. Auch wenn es nicht immer offensichtlich ist, haben wir in unserem Alltag viele Dinge, die im Völkerrecht geregelt sind. Hier ein Beispiel:

Hast du dir schon einmal überlegt, warum Angola und die Schweiz im Winter dieselbe Uhrzeit haben, aber es in Portugal eine Stunde früher ist?

Im Jahr 1884 haben 25 Länder, darunter die Schweiz, an einer Konferenz in Washington den Nullmeridian festgelegt. Der Nullmeridian ist eine vertikale Linie auf der Weltkarte, welche vom Nordpol zum Südpol geht. Die Zeitmessung auf der Welt orientiert sich an der Entfernung zum Nullmeridian. Da der Nullmeridian in einer geraden Nord-Süd-Linie durch England, Frankreich und Spanien führt, liegt Portugal links des Nullmeridians und Angola sowie die Schweiz rechts. Weil Angola und die Schweiz ungefähr dieselbe Distanz zum Nullmeridian haben, teilen sie dieselbe Uhrzeit im Winter. In der Schweiz wird die Uhrzeit jedoch zwei Mal im Jahr vor- und zurückgestellt und in Angola nicht. Deshalb teilen Angola und die Schweiz nur im Winter dieselbe Uhrzeit.  

Weitere interessante Beispiele zum Völkerrecht im Alltag findest du hier.

Internationale Verträge

Internationale Verträge oder internationale Abkommen sind Abmachungen verschiedener Staaten oder von Staaten und internationalen Organisationen. Ein internationales Abkommen verpflichtet die Schweiz erst, wenn das nationale Verfahren abgeschlossen ist. Abkommen müssen also zuerst von der Bundesversammlung genehmigt werden. Danach kann gegen sie das fakultative Referendum ergriffen werden. Wenn die Referendumsfrist abläuft – oder das Volk das Abkommen annimmt – unterschreibt die Schweiz den Vertrag definitiv. Diese definitive Unterschrift wird Ratifizierung genannt.

In der Bundesverfassung steht, dass der Beitritt zu supranationalen Gemeinschaften (z. B. die EU) oder Organisationen für kollektive Sicherheit (z. B. die NATO) dem obligatorischen Referendum unterstehen. Das bedeutet, dass das Volk über diese Beitritte abstimmen muss. Supranationale Gemeinschaften sind überstaatliche Organisationen. Das heisst, dass Teile der Selbstbestimmung – oder Souveränität – vom Staat an eine internationale Organisation abgegeben werden. Organisationen für kollektive Sicherheit sind internationale Organisationen, in welchen sich Staaten zusammenschliessen, um gemeinsam für die Sicherheit der Mitgliedstaaten zu sorgen.

Was passiert, wenn das Schweizer Recht und das Völkerrecht sich widersprechen?

In der Bundesverfassung ist nicht klar geregelt, was passiert, wenn das Völkerrecht und das Schweizer Recht unterschiedliche Sachen vorschreiben. Um trotzdem zu wissen, wie die Schweiz in solchen Fällen handeln soll, hat das Bundesgericht gewisse Regeln festgelegt. 

  • Wenn sich Schweizer Recht und Völkerrecht widersprechen, versucht die Schweiz das Schweizer Recht so anzupassen, dass es mit dem Völkerrecht vereinbar ist. 
  • Falls diese Anpassung nicht möglich ist, wendet die Schweiz das Völkerrecht an. 

Eine Ausnahme dieser Regel gibt es dann, wenn das Parlament absichtlich ein Gesetz oder eine Verfassungsänderung beschliesst, welches dem Völkerrecht widerspricht. In diesem Fall wird das Schweizer Recht angewendet. Eine Ausnahme sind jedoch die Menschenrechte, welche immer Vorrang vor dem Schweizer Recht haben.

Was passiert, wenn eine Volksinitiative dem Völkerrecht widerspricht?

Zwingendes Völkerrecht muss immer eingehalten werden. Dazu gehört z. B. das Verbot der Folter oder Sklaverei. Laut der Bundesverfassung wird eine Volksinitiative ganz oder teilweise für ungültig erklärt, wenn sie dem zwingenden Völkerrecht widerspricht. Falls eine Volksinitiative jedoch dem Teil des Völkerrechts widerspricht, der nicht zwingend ist, dann stimmen wir darüber ab. Wird die Volksinitiative angenommen, wird sie so umgesetzt, dass das Völkerrecht berücksichtigt werden kann.

Die Menschenrechte

Die UNO Menschenrechts-Charta

Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde die Organisation der Vereinten Nationen (UNO) 1945 gegründet. Seit 2002 ist auch die Schweiz ein aktives Mitglied der UNO. Die Internationale Charta der Menschenrechte regelt die Bestimmungen der Menschenrechte für die Mitgliedstaaten der UNO. 

Eine Charta ist eine Urkunde, die wichtige Grundsätze und Regeln einer Organisation festhält. Zum Beispiel steht in der Internationalen Charta der Menschenrechte, dass alle Menschen frei und gleich sind und Solidarität gegenüber den Mitmenschen zeigen müssen. Die Schweiz hat sich verpflichtet, die Menschenrechte der Internationalen Charta einzuhalten.

Die Menschenrechte in Europa

Auch in Europa gibt es Abkommen zu den Menschenrechten. Die Europäische Menschenrechtskonvention regelt den Schutz der Menschenrechte und die Grundfreiheiten. Die Konvention ist ein Vertrag zwischen den 46 Mitgliedstaaten des Europarats. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Strassburg kontrolliert, ob diese Menschenrechte eingehalten werden. Urteile des Schweizer Bundesgerichts, welche Menschenrechte betreffen, können vor das Gericht in Strassburg weitergezogen werden.

Andere Menschenrechte

Bestimmungen zu den Menschrechten kommen jedoch nicht immer von Gemeinschaften von Staaten. Viele nicht-staatliche Organisationen setzen sich für die Menschenrechte ein. Zum Beispiel gründeten im Jahr 1863 fünf Schweizer – darunter Henry Dunant – das Rote Kreuz. Das Rote Kreuz ist eine internationale Organisation, die sich für die Einhaltung des Völkerrechts einsetzt. Das Rote Kreuz hat sich zum Beispiel dafür eingesetzt, dass es Regeln zum Schutz von Personen gibt, die von bewaffneten Konflikten betroffen sind.