SommerSession 2023
Vom 30. Mai bis am 16. Juni 2023 findet die Sommersession im Bundeshaus statt. Hier erklären wir dir kurz, was eine Session ist, und geben dir einen Überblick über die aktuelle Session.
Was ist eine Session?
In der Schweizer Politik bezeichnet man mit dem Wort «Session» einen Zeitraum, in dem sich der Nationalrat und der Ständerat versammeln.
Der Nationalrat (200 Mitglieder) und der Ständerat (46 Mitglieder), auch die Bundesversammlung genannt, treffen sich vier Mal im Jahr zu den ordentlichen Sessionen. Das sind die Wintersession, die Frühjahrssession, die Sommersession und die Herbstsession. Während der Session beraten die Räte getrennt oder zusammen über verschiedene Geschäfte, wie z. B. über neue Gesetze oder Beschlüsse vom Bundesrat. Sie diskutieren aber auch über nötige Planungen und wählen den Bundesrat und wichtige Mitglieder der Bundesgerichte.
Live aus dem Bundeshaus
Möchtest du genauer wissen, wie die Sessionen allgemein ablaufen? Mehr Infos findest du hier.
Hier erfährst du, was die genauen Aufgaben der Bundesversammlung sind.
Was steht an der sommersession 2023 an?
Du fragst dich, über was sich die Bundesversammlung in dieser Session im Bundeshaus berät? Kein Problem! Wir erklären dir, was in der Sommersession 2023 auf der Tagesordnung steht.
Der Nationalrat und der Ständerat behandeln dieses Jahr mehr als hundert Geschäfte. Ein Geschäft ist ein Thema, worüber die Räte verhandeln und abstimmen. Das können z. B. Gesetze sein, aber auch Initiativen. Kurz gesagt: ein Geschäft ist ein Beratungsgegenstand der Bundesversammlung.
In der Frühlingssession 2023 wurde unter anderem das Geschäft «Einsatz elektronischer Mittel zur Erfüllung von Behördenaufgaben» behandelt. Beide Räte haben dem neuen Gesetz zugestimmt. Das Gesetz wird deshalb nicht weiter behandelt. Das Thema «E-Government» ist aber nicht vom Tisch: Auch in dieser Session wird weiter darüber diskutiert.
Der Ständerat behandelt am 14. Juni 2023 die Botschaft zur Standortförderung 2024-2027 des Bundesrates. Diese Botschaft enthält verschiedene Massnahmen zur Förderung der Attraktivität der Schweizer Wirtschaft. Darunter auch ein Beschluss über die Finanzierung von E-Government-Aktivitäten für kleinere und mittlere Unternehmen (KMU). Wir erklären dir hier dieses Geschäft genauer.
Wie liest man eigentlich eine Tagesordnung?
Botschaft zur Standortförderung 2024 – 2027:
Finanzierung der E-Government-Aktivitäten zugunsten kleiner und mittlerer Unternehmen für die Jahre 2024- 2027
Ziel:
Der Bund möchte E-Government-Angebote für kleinere bis mittlere Unternehmen (KMU) weiter ausbauen.
Ausgangslage:
In der E-Government-Strategie des Bundes von 2020-2023 wurde der Schwerpunkt im Bereich KMU besonders auf drei Angebote gelegt: EasyGov.swiss, die Bewilligungsdatenbank (bewilligungen.easygov.swiss) und das KMU Portal (kmu.admin.ch).
Der Bundesrat möchte diese Angebote weiterhin fördern. Dafür stellt er dem Parlament einen Antrag auf einen Verpflichtungskredit über 32.8 Millionen Franken.
